Freitag, 18. Oktober 2013

Sanktionen im SGB II – nur problematisch oder verfassungswidrig?

Aufsatz von Berlit in info also 5/2013:
http://www.info-also.nomos.de/fileadmin/infoalso/doc/Aufsatz_infoalso_13_05.pdf


Der Aufsatz befasst sich ausführlich mit dem SGB-II-Sanktionssystem, dessen Verfassungsmäßigkeit zwar insbesondere vom Hartz-IV-Gegnern und Sanktionsbetroffenen immer wieder angezweifelt wird, im Wesentlichen aber nicht von der sozialrechtlichen Schrifttum und der sozialrechtlichen Rechtsprechung. Der Autor gelangt zu dem Schluss, dass das Sanktionssystem sozialpolitisch reformiert werden muss, diese Reformen aber nicht grundgesetzlich bedingt sind.

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